Rückblick 2002

Die nachfolgenden Texte sind dem DaKS-Rundbrief vom Juli 2002 entnommen und resümieren Kürzungspläne und Proteste vom Herbst 2001 bis zum Frühsommer 2002.

Es geht dabei um folgende Themen:
- Kitakürzungspläne seit Herbst 2001
- Proteste gegen die Kitakürzungen
- Reaktionen der Politik
- Fazit und Ausblick
- Keine Küsse für Dornröschen

Kitakürzungspläne seit Herbst 2001

Aller Übel Anfang war die Scholz-Kommission, genau: "Expertenkommission Staatsaufgabenkritik". Im März 2000 vom CDU-SPD-Senat eingesetzt worden, um zu untersuchen, welche Aufgaben das Land Berlin langfristig übernehmen sollte und was besser in andere Hände zu legen wäre widmete sie sich neben anderen Politikbereichen auch ausgiebig der Jugendhilfe. Die diesbezüglichen Empfehlungen wurden im September 2001 im zweiten Zwischenbericht der Kommission der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Kitas wurden mit folgenden Empfehlungen bedacht:

1. den Kreis der Anspruchsberechtigten auf einen Kitaplatz stärker einschränken,
2. alle Kitahortplätze dem Schulbereich zuordnen und für alle den erheblich schlechteren Personalschlüssel für die Schulhorte anwenden,
3. die städtischen Kitas in einen einheitlichen überbezirklichen Träger ausgliedern - der langfristig nicht mehr als 20% der Plätze betreiben soll - und diesen nach den Rahmenvereinbarungen der freien Träger finanzieren,
4. die gesetzliche Orientierung auf eine Essenzubereitung in den Kitas streichen und die Lieferung durch Fremdanbieter forcieren,
5. die ärztliche und zahnärztliche Untersuchung durch den Jugendgesundheitsdienst einschränken,
6. die Vergabe von Zuschlägen für die Betreuung von Kindern nichtdeutscher Herkunftssprache und aus sozialen Brennpunkten an die Umsetzung gezielter pädagogischer Konzepte binden,
7. die Elternbeiträge stärker differenzieren, um eine engere Anbindung an die entstehenden Personalkosten zu gewährleisten.


Auch wenn keine der sich im Wahlkampf befindenden Parteien sich die Vorschläge der Scholz-Kommission gänzlich zu eigen machte, war doch erkennbar, daß angesichts der u.a. aus der Bankenkrise resultierenden Haushaltsmisere jede mögliche zukünftige Regierungskoalition auf diese Vorschläge zurückkommen würde.
Schon eine Woche nach dem Wahltermin am 21. Oktober wurde dann eine Sparliste der Senatsverwaltung für Finanzen bekannt. In dieser Liste wurden viele der Vorschläge der Scholz-Kommission in konkrete Sparsummen umgerechnet. Der Kitabereich sollte in folgendem Umfang jährlich zur Kasse gebeten werden:

- 35 Mio. € durch Personalschlüsselveränderungen im Kitagesetz
- 16 Mio. € durch Übertragung des Schulhortschlüssels auf den Kita-Hortbereich
- 16 Mio. € durch Verschärfung der Bedarfskriterien im Anmeldeverfahren
- 11 Mio. € durch die Erhöhung der Kitakostenbeteiligung um 10%


Diese Sparliste wurde dann von der SPD zur Grundlage der Koalitionsverhandlungen mit Bündnisgrünen und FDP gemacht. Unter dem Eindruck von ersten Protesten und dem von der LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege gemeinsam mit dem DaKS vorgelegten Kostenvergleich von Kitaplätzen bei öffentlichen und freien Trägern wurde bei den Verhandlungen beschlossen, den Sparbeitrag des Kitabereichs vor allem durch eine vollständige Übertragung der kommunalen Plätze in freie Trägerschaft zu erbringen.
Aus der Ampel wurde dann ja aber nichts und die neue Koalition aus SPD und PDS versuchte, den gegen die Übertragung protestierenden Gewerkschaften dergestalt entgegenzukommen, daß nun nur noch 50% der kommunalen Kitas in freie Trägerschaft wechseln sollen. Dafür kamen im Anhang der Koalitionsvereinbarung, in der viel von der "Qualitätssicherung in den Kitas" die Rede ist, wieder Standardverschlechterungen im Kitabereich ins Gespräch. Konkret wurden dort folgende Sparvorhaben aufgelistet:

- alle Horte nach Schulhortschlüssel (12,3 Mio €)
- neuer Leitungszuschlag (15,3 Mio. €)
- Anrechnung der Berufspraktikanten auf den Erzieherinnenschlüssel (3,6 Mio. €)
- Übertragung von Kitas an freie Träger (30,7 Mio. €)


Die zuständige Senatsjugendverwaltung wurde mit der konkreten Umsetzung der offenbar sehr eilig zustande gekommenen Sparliste beauftragt. Heraus kam dabei zunächst folgendes:

- Der Leitungsanteil wurde wie vorgegeben um 40% auf nunmehr 1 volle Stelle für 167 Kinder (bisher 1 auf 100) gekürzt.
- Der Hortschlüssel sollte im Kitabereich auf 1 zu 19 (bisher 1 Erzieherin auf 16 Kinder) abgesenkt werden. Der Unterschied zum Schulhortschlüssel von 1 zu 21,5 wurde mit Besonderheiten bei der Kitahortbetreuung begründet.
- Die Einsparung bei den Erzieherpraktikantinnen sollte durch eine Umstellung der Ausbildung und den damit verbundenen Wegfall des tariflich bezahlten einjährigen Anerkennungspraktikums erreicht werden.

Die Sparvorlage wurde dann noch einmal verschärft und der Hortschlüssel doch auf 1 zu 21,5 festgelegt.

Proteste gegen die Kitakürzungen

So schnell wie die Kürzungspläne kamen auch die Proteste dagegen.
Zunächst auf der Ebene der Papiere. Gegen die Empfehlungen der Scholz-Kommission wandten sich bspw. die im "Bündnis für Kinder" zusammenarbeitenden Organisationen (u.a. GEW, DaKS, Landeselternausschuß Kitas [LEAK]).

Ein ähnliches Echo gab es auf die Sparliste der Finanzverwaltung. Proteste allerorten und von den üblichen Verdächtigen (was hier nicht abwertend gemeint ist). Einen neuen Zungenschlag brachte ein von der LIGA gemeinsam mit dem DaKS vorgelegter Kostenvergleich der Tagesbetreuung in kommunal und in freier Trägerschaft betriebenen Kitas in die Debatte. Dieser Vergleich ergab, daß die Stadt Berlin im Jahr 2000 bei einer Finanzierung des öffentlichen Angebots zu den für die freien Träger geltenden Bedingungen 140 Mio. Euro hätte sparen können. Motivation des vorgelegten Kostenvergleichs war es, die Spardiskussion weg von den pädagogischen Standards und hin zu übertriebenen Bürokratiekosten zu lenken. Der unklugerweise gemeinsam mit dem Kostenvergleich gemachte Vorschlag der vollständigen Übernahme des kommunalen Kitaangebots in freie Trägerschaft verengte die Diskussion auf das Reizwort "Privatisierung" und verdeckte die Kritik an den überhöhten nichtpädagogischen Kosten bei den kommunalen Kitas. Zumindest in den Verhandlungen zur Ampelkoalition erfüllte der Kostenvergleich aber seinen Zweck, nämlich die Absenkung pädagogischer Standards im Kitabereich zu verhindern.
Im Dezember gab es auch den ersten Straßenprotest. Am 6.12. riefen GEW, DaKS und LEAK zu einer Kundgebung vor dem Roten Rathaus und etwa 1.000 kamen.
Ein paar Tage davor war die Ampel geplatzt und es herrschte gespannte Erwartung, was die Verhandlungen von SPD und PDS erbringen würden. Als das Resultat der Koalitionsverhandlungen bekannt wurde, waren all diejenigen ernüchtert, die sich insbesondere von der PDS eine Stärkung des sozialen Bereichs versprochen hatten.
Den Auftakt der Protestaktionen gegen die Kürzungsvorhaben des rot-roten Senats bildete eine wiederum von GEW, DaKS und LEAK veranstaltete Kundgebung am 19. Februar. Bei diesmal lausigem Wetter kamen etwa 500 Menschen, um ein erstes Protestzeichen zu setzen.

So richtig in Gang kamen die Proteste jedoch erst nach der Osterpause. Der DaKS hatte die Schülerläden am 21. März zu einem Treffen geladen, an dem sich 42 Läden beteiligten. Eine Schülerladen-Protest-AG konstituierte sich und traf sich ab dem 11. April alle 14 Tage um Aktionen auszuhecken, vorzubereiten, auszuwerten usw. Auch wenn die Beteiligung erwartungsgemäß kontinuierlich abbröckelte - ein aktiver Kern von etwa 10 Läden blieb bis zum Schluß am Ball.

Als erste öffentlichkeitswirksame Aktion fand am 15. April eine von der LIGA und dem DaKS organisierte Bustour zum Thema Kitakürzungen statt. Mit vielen Abgeordneten aus dem Jugendausschuß und diversen JournalistInnen wurden 4 Kitas besucht, in denen jeweils ein bestimmter Aspekt der Kürzungspläne thematisiert wurde. Eine der Stationen war die Schüler-Werk-Stadt in Kreuzberg, in der von der Arbeit eines Schülerladens mit 20 Kindern berichtet wurde. Das Presseecho auf diese Tour war sehr gut, gerade auch im Hinblick auf die Situation der Schülerläden.

Überhaupt beschäftigte sich die Presse in der zweiten Aprilhälfte in ungekannter Intensität mit dem Thema "Kita". Die durch PISA angeheizte Bildungsdebatte in Deutschland hatte entdeckt, daß es intelligentes Leben wohl doch auch schon vor der Einschulung gibt und daß das schlechte Ranking wahrscheinlich etwas mit Versäumnissen in Kita und Grundschule zu tun haben könnte.

Als die Gewerkschaften GEW und Verdi für den 19. April die Beschäftigten in den kommunalen Kitas zu einem dreistündigen Warnstreik aufrief, nahm sich dann auch die Boulevardpresse des Themas an. Das beschworene Chaos blieb zwar aus, die Kitakürzungen waren jedoch wieder ein wichtiges Thema geworden. Diese erfreuliche Tendenz brach leider am 26. April ab, als in Erfurt ein Ex-Gymnasiast Amok lief und sich die Bildungsdiskussion den Schützenvereinen zuwandte.

Ein erstes Opfer dieses Themenwandels in den Medien wurde die wieder von der LIGA und dem DaKS organisierte Kundgebung der Kitas in freier Trägerschaft, zu der an eben diesem 26. April 8.000 Leute vor das Rathaus Schöneberg kamen. Ganz anschaulich wurden die veränderten Rahmenbedingungen auch am 29. April, als Radio 100,6 einen Schwerpunktvormittag zu den Kitakürzungen geplant hatte, der angekündigte Ü-Wagen jedoch zum John-Lennon-Gymnasium fuhr, um dort die Reaktionen von Schülern und Lehrern auf Erfurt einzufangen.

Das abgeflaute Medieninteresse bekamen wir dann auch bei unseren eigenen Aktionen am 15. Mai auf dem Alex und beim Schülerladen-Aktionstag am 5. Juni zu spüren. Immerhin hat es die Abendschau dann geschafft, vom Aktionstag am 5. Juni zu berichten. Erst kurz nach diesem Tag, genauer: seit Bekanntgabe der Sprachstandserhebung, sind die Kitas wieder ein Thema geworden. Da waren die entscheidenden Parlamentssitzungen allerdings schon weitgehend gelaufen.
Doch zurück zur Protest-Chronologie. Zur schon angesprochenen Protestkundgebung des DaKS am 15. Mai mit anschließender Papp-Kinder-Kette zwischen Landesbank und Rotem Rathaus kamen etwa 1.200 Kinder, ErzieherInnen und Eltern. Wir haben jede Menge Postkarten bemalt und sie mit Luftballons steigen lassen, den After-Pisa-Rap und ein paar Reden gehört und zum Schluß die Kette mit mehreren Hundert Pappkindern gebaut und diese dann im Dominoverfahren fallenlassen. Trotz etwas Organisationschaos waren zumindest wir ganz zufrieden.

Für den 5. Juni hatten wir uns dann einen Schülerladen-Aktionstag vorgenommen. Der DaKS konnte Presse und Politik immerhin 12 Aktionen präsentieren, deren Spektrum vom Tag der offenen Tür bis zur Demo auf der Hasenheide reichte. Der Aktionstag sollte nebenbei auch die Kontakte zwischen benachbarten Läden fördern.
Neben diesen beiden Terminen fanden jedoch auch noch einige andere Aktionen statt. So organisierte der Schülerladen "Zottelbär" eine Unterschriftenübergabe am 24. April vor dem Roten Rathaus. Erzieherinnen aus Waldorf-Horten gingen am 30. April "betteln" und verteilten Protestpostkarten. Einige Kreuzberger Läden stellten sich am 24. Mai mit einem Infostand vor die Markthalle am Marheinekeplatz und sammelten Unterschriften. U.a. aus diesem Kreis kamen dann auch ein paar Leute mit, um gemeinsam mit dem DaKS der Vorsitzenden des für die Finanzen zuständigen Hauptausschusses im Berliner Abgeordnetenhaus am 12. Juni 1.000 Protestunterschriften zu überreichen.

Nicht vergessen werden sollen an dieser Stelle die vielen Briefe- und MailschreiberInnen. Aus der Politik und der Senatsverwaltung wissen wir, daß viele ihren Unmut zu Papier bzw. zu Computer gebracht haben.Im Juni mobilisierten auch noch mal die GEW und der LEAK zu Demos und Kundgebungen. Es kam zu einem zweiten Warnstreik in den kommunalen Kitas.

Reaktionen der Politik

Zur Reaktion der Parteien auf die Proteste gegen die Kürzungen ist ja schon ein bißchen was angeklungen. Die besten Freunde haben wir natürlich immer in der Opposition. In der derzeitigen politischen Konstellation bekommen wir deshalb die meiste Unterstützung von grün/schwarz/gelb. Wobei die Sachkompetenz der Oppositionsparteien sehr differiert.

Mißlich ist zudem, daß die neue Regierungskoalition ausgerechnet die beiden Parteien vereint, die mit kleinen freien Trägern im Sozialbereich schon aus programmatischen Gründen am wenigsten anfangen können. So bedurfte es einiger Überzeugungsarbeit, um der PDS, die sich in der Vergangenheit stets für den Offenen Ganztagsbetrieb an den Schulen stark gemacht hatte, die Gefährdung der Schülerläden aufgrund der beabsichtigten Kürzungen klar zu machen. Immerhin wurde nach anfänglicher Totalblockade wenigstens die Bereitschaft signalisiert, über eine Existenzsicherung für kleine Horteinrichtungen nachzudenken.

Auch die SPD sicherte eine Sonderregelung für Schülerläden zu. Der DaKS wurde aufgefordert, Vorschläge zu unterbreiten. Wir haben dann nach einigem Zögern - schließlich lehnen wir die Kürzungen in Gänze ab - gemeinsam mit dem DPW vorgeschlagen, wenigstens die ersten 20 Hortplätze pro Einrichtung nach dem alten Schlüssel zu finanzieren und den neuen Schlüssel erst ab dem 21. Kind gelten zu lassen.

Vehementer Widerstand gegen jegliche Änderung des Senatsvorschlags kam von Senator Böger und seinem Staatssekretär Härtel. Mit einer Mischung aus Ignoranz, Obstruktion und Fehlmeldungen schafften sie es, die Kitagesetzänderungen durch das Parlament zu bringen.

Die jugendpolitischen Sprecherinnen von SPD und PDS waren innerhalb ihrer Parteien nicht durchsetzungsfähig und als es darauf ankam stärker der Koalitionsdisziplin als ihren zumindest uns gegenüber geäußerten fachlichen Überzeugungen verpflichtet. So endete das ganze Theater in folgendem Beschluß: "Der Senat wird aufgefordert, für Kleinsteinrichtungen mit unter 20 Kindern während einer Übergangszeit von drei Jahren Überbelegungen im Hortbereich und Angebotserweiterungen auf Kindergartenplätze zuzulassen, sofern dies zum bedarfsgerechten Erhalt dieser Einrichtungen erforderlich ist". Das muß man wohl nicht weiter kommentieren.

Fazit und Ausblick

Wenn Ihr diesen Rundbrief erhaltet, werden die Haushaltsberatungen für 2002/3 wohl gelaufen sein. Es ist nicht anzunehmen, daß es noch zu einer Änderung der Kürzungsbeschlüsse kommt.

Diese Runde haben wir also verloren. Das ist umso ärgerlicher, als das wir doch einiges erreicht hatten. Während nämlich im März noch fast die gesamte Fachöffentlichkeit der Meinung war, die Hortschlüsselveränderung brauche man wegen des Schulhortvergleichs gar nicht erst groß zu diskutieren, hatte unser aller Arbeit dazu geführt, daß im Mai/Juni nur noch von den Schülerläden die Rede war und eine Sonderregelung wirklich nicht unrealistisch schien.

Wir haben es also geschafft, eine gewisse Sensibilität für die besondere Situation der kleinen Initiativen zu wecken und das kann uns auch zukünftig noch von Nutzen sein. Denn die nächsten Kürzungsschritte sind ja schon angekündigt. Wenn die Verläßliche Halbtagsgrundschule in ganz Berlin verfügbar ist, soll der Hortschlüssel auf 1:25 sinken.

Wir wollen deshalb weitermachen. Die Schülerladen-Protest-AG hat sich 2 konkrete Dinge vorgenommen:
- Im Bundestagswahlkampf wollen wir mit einem eigenem Stand die Parteien ein wenig ärgern. Der Bildungssektor im allgemeinen und die Ganztagsbetreuung im besonderen werden einen Schwerpunkt des Wahlkampfs bilden. Wir wollen fragen, wie sich die hehren Worte der Wahlprogramme mit der Realität vertragen.
- Auf einem Workshop im Herbst/Winter wollen wir einen Blick über die aktuelle Haushaltskiskussion und den Berliner Tellerrand hinaus wagen. Wir wollen überlegen, wo der Platz der Schülerläden im Trend zur Ganztagsschule sein könnte und uns mal anschauen, wie die Elterninitiativen in anderen Bundesländern mit den veränderten Rahmenbedingungen umgehen.Wir müssen weiter deutlich machen, daß wir mit unseren Läden ein arbeitsfähiges Modell für das Angehen einiger derzeit sehr aufgeregt diskutierter Probleme im Bildungswesen zu bieten haben. Ihr seid alle herzlich eingeladen, dabei mitzumachen.

Keine Küsse für Dornröschen

Es war einmal
Nein, sie werden nicht gleich alle von der Bildoberfläche verschwinden. Nicht gleich.

Und es finden sich auch Wege, irgendwie weiterzumachen. Die Schülerläden in Berlin haben lange überlebt und auch die unverantwortlichen Kürzungen, die nun vor unseren Türen stehen, bedeuten noch nicht das wirkliche Aus. Nach einem Boxkampf lägen wir, ich meine alle Schülerläden, schwer lädiert in der Ecke, nach Luft japsend, mit blauen Augen und geschwollenen Lippen. Trost und Ruhe, Kraft und ...

Aber der Boxkampf fand ja gar nicht statt. All diejenigen, die mit Aktionen laut und leise protestiert haben, mögen sich von meinen Worten nicht angesprochen fühlen. Aber es gibt leider genügend andere, die wahrscheinlich erst jetzt aus ihrem Dornröschenschlaf aufwachen und deren Interesse nun der Frage gilt, wie ein Überleben unter den bald neuen Bedingungen möglich sein kann.

Verpennt. Guten Morgen. Nein, es war nicht sowieso unabänderlich. Löwen, die schlafen, fürchtet keiner. Nicht wirklich, wie es immer so schön heißt. WO WART IHR? Schiebt nun, da die Kürzungen so gut wie über den Tisch gegangen sind (die Entscheidung wird diese Woche fallen und ich bereite mich auf die Niederlage der Vernunft schon vor) nicht dem DaKS den Schwarzen Peter zu. Wo wart Ihr? Wo waren Eure Eltern? Wenn Ihr Schwierigkeiten hattet, diese zu motivieren, warum kommt Ihr dann nicht mit Nachfragen? Warum schließt Ihr Euch nicht zusammen, um die zusätzliche Belastung, die mit der Organisation von Protesten einhergeht, kleiner zu machen? Bei der Suche nach wirksamen Mitteln, Nein zu sagen, so nicht, nicht mit uns, haben viele Stimmen gefehlt. Wer nicht bei den regelmäßigen Treffen in den Räumen des DaKS da sein konnte, der hätte sich telefonisch melden können. Auch mit Vorschlägen. Hätte. Aber es geht weiter. Und es soll anders weitergehen. Schon in den Sommerferien ist genug Zeit, sich Gedanken zu machen, wie wir auf die neue Zeit reagieren können. Meldet Euch, es gibt Arbeitsgruppen beim DaKS, die Unterstützung brauchen und die Signale, dass Ihr bereit seid, Druck zu machen und nicht nur Druck ausgesetzt zu sein. Wir greifen nicht nach Strohhalmen, wir brauchen keinen Rettungsring. Wir können schwimmen.

Hellen Kiesewalter, EKT Milli Vanilli, Kreuzberg

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